Freitag, 13. Juni 2008

Debatte im Abgeordnetenhaus

Die Debatte im Abgeordnetenhaus gestern war spannungslos, aber
immerhin: Zum ersten Mal seit sehr langer Zeit wurde über die
Historische Mitte gesprochen, im Plenum. Dem vorausgegangen waren
zwei Ausschusssitzungen der Ausschüsse für Stadtentwicklung und
Kultur, die sich auch schon mit unseren Themen beschäftigt hatten.

Die im Abgeordnetenhaus eingereichten Anträge (Stop der
Rathausbrückenplanung, Erlass einer Erhaltungssatzung für die
Historische Mitte) sind an den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen
worden, der die Anträge wahrscheinlich erst nach der Sommerpause
berät. Aus diesem Grunde haben mehrere geraten, das Volksbegehren
jetzt abzubrechen, da unsere Forderungen (Stop der
Rathausbrückenplanung, Erlass einer Gestaltungssatzung für die Mitte)
jetzt im Parlament angekommen sind und es daher hauptsächlich darauf
ankommt, auf der parlamentarischen Ebene weiterzuarbeiten. Bis zum
September können wir sowieso das Volksbegehren nicht in die Länge
ziehen.

Für den 22. September ist eine Veranstaltung in der URANIA
vorgesehen, bei der wir Bilanz ziehen können / die weitere Entwicklung
vorgeben können. Zum Thema Rathausbrücke hat sich eine ganz gut
funktionierende Arbeitsgruppe im Nikolaiviertel gebildet, die noch
nicht aufgibt. Die enorme städtebauliche Bedeutung der Rathausbrücke
ist noch nicht in alle Hirne eingedrungen. Daran müssen wir
weiterarbeiten.

.... aus dem Rundbrief von Annette Ahme

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen